de | it | la | Kontakt
07/02/10

Sehen so ewige Neinsager aus? Teil 1

Zwei Aussagen hören wir immer wieder. Zum Einen: „Ihr macht ja eine wichtige Arbeit, aber als Opposition kann man halt nicht viel erreichen.“ Zum Anderen: „Die Opposition ist immer gegen eh alles und sagt grundsätzlich nein.“
Nun, die jetzige Amtsperiode neigt sich dem Ende zu, im Mai finden Gemeinderatswahlen statt. Zeit also, Bilanz zu ziehen. Zeit, zu schauen, was wir erreicht haben. Wir wollten wissen: Wie viele Beschlussanträge und Interpellationen haben wir eingereicht? Wie viele wurden genehmigt? Und wie war unser eigenes Abstimmungsverhalten bei Anträgen der Verwaltung? Und die Zahlen sprechen eine klare Sprache. Wie schaut es also aus, haben wir immer nur „Nein!“ gesagt? Wenn es um Haushaltsfragen ging, so trifft dies zu. Die Finanzgebarung der Kalterer Verwaltung fand nie unsere Zustimmung, diese Zahlen scheinen in der Statistik erst gar nicht auf. Ebenso wenig unser Abstimmungsverhalten bei Anträgen einzelner Gemeinderätinnen und –räte, egal von welcher Partei. Bei den Zahlen, die wir hier vorlegen, geht es um Verwaltungstechnisches: Kommissionsernennungen, Verordnungen, Satzungen, aber auch um Grundverkäufe, Umwidmungen, Landschaftsplanänderungen u.Ä. 
In der Zeit von Mai 2005 bis Jänner 2010 gab es 59 ordentliche und aus Dringlichkeitsgründen einberufene Gemeinderatssitzungen. Bei den 228 Anträgen der Mehrheit, die nach den oben genannten Einschränkungen gezählt wurden, haben wir 140 Mal mit Ja gestimmt. Das ist immerhin weit mehr als die Hälfte. 61 Mal haben wir uns enthalten, und 27 Mal haben wir uns dagegen ausgesprochen.
Damit dürfte die eingangs gestellte Frage recht eindeutig geklärt sein.
 

                                                                                  Heidi Egger – Harald Weis – Irene Hell

BACK
 
© BürgerListeCiviche - Kaltern    email: irene.hell@gmx.net